Monthly Archives: Mai 2019

(Leipzig): Pfefferspray, Glasbruch und zerstochene Reifen für AfD Wahlhelfer

16. Mai 2019:

Wohin soll dieser Wahlkampf in Leipzig noch führen? Nachdem am Dienstag ein AfD-Wahlhelfer laut Polizei innerhalb der Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße mit einer Schreckschusspistole erwischt wurde, kam es zwei Tage später zu einer massiven Attacke auf AfD-Plakatierer in Neustadt-Neuschönefeld. „Dieser Angriff zeigt, dass wir im Wahlkampf Angst vor Übergriffen haben müssen“, sagte AfD-Stadtrat Christian Kriegel am Freitag auf Anfrage.

Es war am Donnerstag kurz vor 14.30 Uhr in der Kohlgartenstraße, als zwei Männer (52, 61) AfD-Wahlplakate anbrachten. Plötzlich wurde dem älteren Mann Pfefferspray ins Gesicht gesprüht. Er erlitt vom Reizgas Schmerzen in den Augen und den Schleimhäuten. Außerdem zerdroschen die Täter am Opel Astra der Plakatierer die Scheiben und zerstachen alle vier Reifen. Kurz zuvor waren die Wahlhelfer von einem Anwohner (36) und dessen Bekannten beschimpft und bedrängt worden. Die Opfer erkannten den 36-Jährigen als Angreifer wieder, er bestreitet die Tat.

„Die Gewaltbereitschaft politischer Extremisten hat in unserer Stadt mittlerweile erschreckende Formen angenommen und mit diesem erneuten Anschlag gegen die AfD eine bisher noch nicht bekannte, neue Qualität erreicht“, so der AfD-Kreisvorsitzende Siegbert Droese. „Blieb es seit Beginn des Wahlkampfes meist bei Beschimpfungen, Beleidigungen sowie Sachbeschädigungen und Diebstählen von Plakaten, wurde nun eine weitere rote Linie überschritten. Es ist nicht hinnehmbar, dass neben der Sachbeschädigung am Fahrzeug nun erstmalig ein Wahlhelfer körperlich angegriffen und verletzt wurde.“ Die Polizei ermittelt gegen den Anwohner, in dessen Wohnung frisch benutztes Pfefferspray gefunden wurde, wegen Körperverletzung, Verstoßes gegen das Waffengesetz und Beleidigung.

(Marienberg): Farbe für AfD Büro

06. Mai 2019:

Die Fassade ist stellenweise zerstört, auf die Wände wurden mit roter Farbe der Schriftzug Antifa (Antifaschistische Aktion) sowie Hammer und Sichel gesprüht. Eine Mitarbeiterin des Landtagsabgeordneten Carsten Hütter hat am Montagmorgen am Marienberger AfD-Büro die durch Vandalismus verursachten Schäden entdeckt. Die Polizei ermittelt.

Laut Hütter beläuft sich der Schaden auf 8000 Euro. Er hofft, dass die Versicherung die Kosten trägt. Andernfalls muss er dafür privat aufkommen. Das Gebäude befindet sich in seinem Besitz. Hütter wohnt zwar nicht darin, hat aber im Erdgeschoss sein Büro untergebracht. Es sei der erste derartige Vorfall in Marienberg. In Chemnitz und in Riesa, wo der Abgeordnete ebenfalls Büros betreibt, habe es mehr als „30 beziehungsweise 6 Anschläge“ gegeben.

Hütter geht davon aus, dass die Täter aus dem linken Milieu kommen. Die AfD habe vor Kurzem öffentlich gemacht, dass sie einen Gesetzesantrag zum Verbot der Antifa-Gruppierungen und deren Symbolik einbringe wolle. Auch wegen seiner Funktion als Extremismusexperte stehe er im Fokus.

Die Täter schlugen auch andernorts zu, wie die Polizei mitteilte. So wurden in der Marienberger Kirchstraße Wände beschmiert.

(Riesa): Glasbruch bei AfD Büro

01. Mai 2019:

Letzte Nacht wurde das AfD-Bürgerbüro in Riesa erneut angegriffen und eine Scheibe eingeschlagen.

Carsten Hütter, Landtagsabgeordneter und sächsischer AfD-Schatzmeister, erklärt:

„Erneut wurde ich Opfer eines feigen Anschlags. Den vermutlich linken Demokratie-Hassern scheinen zunehmend die Argumente auszugehen und sie setzen auf blanke Gewalt. Mittlerweile wurden meine Büros bereits über 40-mal attackiert. Wir werden die Ermittlungen der Polizei abwarten, die aber bisher so gut wie nie etwas gebracht haben.

(Leipzig): Haus von AfD Stadtratskanditat mit brauner Farbe attackiert

Mai 2019:

Letzte Wohe haben wir das Haus von Torsten Bachmann in der Schützstraße 1 in Leipzig Leutzsch großzügig mit brauner Farbe attackiert.

Dieser kandidiert für die AfD im Wahlkreis 7 und steht auf Listenplatz 6. Demnach besteht keine große Wahrscheinlichkeit, dass er sich bei der kommenden Wahl am 26.05.2019 in Leipzig einen Platz im Stadtrat holen wird. Trotzdem: Jedes Mitglied der AfD, jede*r Sympathisant*in ist und bleibt frü uns ein legitimes Angriffsziel.

Bis zur Wahl ist noch wenig Zeit aber auch danach werden wir auf unsere Art weiterkämpfen.
Mit allen notwendigen Mitteln.