Monthly Archives: Juli 2019

(Dresden): Parolen für Matthias Scholz und Martin Heimann

05. Juli 2019:

Mit den Kommunal- und Europawahlen sind schon zwei Urnengänge gelaufen, doch mit der nahenden Landtagswahl im September geht der Wahlkampf für die dritte weiter: Während sich die meisten im Ringen um den Landtag legaler Mittel bedienen, führen andere die politische Auseinandersetzung mit der Spraydose.

In der letzten Nacht wurden gleich zwei Wohnhäuser von AfD-Politikern in Dresden beschmiert. „In der Winterbergstraße brachten Unbekannte an der Fassade, der Haustür und einem Garagentor verschiedene politisch motivierte Schriftzüge in roter Farbe an“, sagt Polizeisprecher Stephan Grohme (38). „Die Kriminalpolizei ermittelt wegen wegen Sachbeschädigung und Beleidigung.“ Getroffen hat die Schmieraktion Matthias Scholz (28), der erfolglos bei der Dresdner Stadtratswahl angetreten ist. Im vergangenen Jahr musste Scholz als Chef der „Jungen Alternative“ zurücktreten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen „Sieg Heil!“-Schreierei in einer Cocktailbar, laut Scholz ist das Verfahren allerdings eingestellt. Aktuell ist er Schriftführer im Vorstand des Kreisverbands Dresden.

In der selben Nacht schlugen die Politik-Schmierfinken auch an anderer Stelle zu: Auch das Haus von Stadtratskandidat Martin Heimann in Pieschen wurde mit ähnlichen Sprüchen besprüht. Auch hier ermittelt die Polizei, der Sachschaden ist in beiden Fällen noch nicht beziffert. Dabei prüfen die Ermittler auch einen Zusammenhang zu ähnlichen Schmierereien der vergangenen Tage.

(Leipzig): Angriff auf Autos von AfD Politiker

04. Juli 2019:

Zwei Pkw eines Leipziger AfD-Politikers wurden am Donnerstag gegen 14 Uhr in Schönefeld beschädigt. Wie die Polizei mitteilt, wurden Spiegel abgerissen, eine Frontscheibe eingeschlagen und die Autos mit Beleidigungen beklebt. Die Täter sind bislang nicht bekannt. Auch zu dem entstanden Sachschaden an dem Opel und dem Nissan, könne die Polizei noch keine Angeben machen. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

(Dresden): Parolen für Michael Kater

30. Juni 2019:

Unbekannte haben in Dresden das Haus beschmiert, in dem Michael Kater wohnt. Kater ist in Leuben in den Stadtbezirksbeirat gewählt worden. An der Fassade stand am Wochenende: „Vorsicht Nazi – Kater = AfD – Kater = Nazi“.

Die AfD spricht von einem „schändlichen Beispiel, wie unbescholtene und geachtete Lokalpolitiker Opfer von Anschlägen werden.“ Kater sagt, es sei ein Anschlag auf ihn, seine Familie und die anderen Mieter des Hauses. Er werde sich dadurch aber nicht einschüchtern oder von der Politik abbringen lassen. Es wurde Anzeige gegen die Täter erstattet. Die Polizei ermittelt.

In der Vergangenheit hatte es mehrere solcher Schmierereien an Wohnhäusern und Geschäften von AfD-Politikern gegeben. Betroffen davon waren unter anderem André Wendt oder Hans-Jürgen Zickler. Auch  das Haus des AfD-Landeschefs Jörg Urban wurde im August vergangenen Jahres bereits von einer solchen Attacke betroffen.

(Leipzig): Farbanschlag auf Wohnhaus von Leipziger AfD-Stadtratskandidatin

16. Juni 2019:

Nach dem erneuten Anschlag auf das Wohnhaus eines AfD-Stadtratskandidaten hat die Gemeinsame Ermittlungsgruppe „GEG LE“ der Polizeidirektion Leipzig und des Landeskriminalamtes zur Bekämpfung des Linksextremismus in Leipzig die Ermittlungen übernommen. Wie die Behörden jetzt auf LVZ-Anfrage bestätigten, griffen Unbekannte in der Nacht zum Montag die Doppelhaushälfte einer 48-Jährigen im Stadtteil Großzschocher an.

Fassade, Türen und Fenster beschädigt

Die Frau hatte sich nach Angaben der AfD als Kandidatin für den Wahlkreis 5 aufstellen lassen, sei jedoch kein Mitglied. Polizeiangaben zufolge ereignete sich die Tat zwischen Sonntag, dem 16. Juni, 22.30 Uhr, und Montag, dem 17. Juni, 5.30 Uhr. Die Angreifer attackierten Fassade, Hauseingangstür, Garagen, Flur- und Küchenfenster mit einer Teer-Bitumen-Substanz. Die Höhe des Sachschadens ist noch unklar.

„Es ist unglaublich, dass die Anschlagserie gegen AfD-Kandidaten selbst gut drei Wochen nach der Stadtratswahl nicht abreißt“, so AfD-Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Siegbert Droese in einer Pressemitteilung. „Nach unzähligen Bedrohungen und Anschlägen gegenüber AfD-Mitgliedern während des Wahlkampfes, schreckt man nun im Nachhinein nicht einmal vor Bürgern zurück, welche lediglich für die AfD-Liste kandidierten.“

Ähnliche Tat schon im März

In der Nacht zum 7. März war bereits das Wohnhaus eines Leipziger AfD-Stadtratskandidaten in Gohlis-Süd mit Farbbomben angegriffen worden. Auch hier geht die Polizei von einem politischen Hintergrund aus. Am Wahlabend am 26. Mai wurde einem Wahlhelfer (51) der AfD im Neuen Rathaus durch einen Schlag das Nasenbein gebrochen. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen Körperverletzung.